Wissenschaftliche Politikberatung am Beispiel des wissenschaftlichen Beirats beim BML bzw. BMVEL / BMELV

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) kann sich in Fragen der Agrarpolitik und Agrarwirtschaft auf einen Wissenschaftlichen Beirat stützen, der das Ministerium zu wichtigen sektorpolitischen Fragen unabhängig berät. Seit dem Gründungsjahr 1950 haben sich Organisation, Namensgebung und Aufgabenstellungen des wissenschaftlichen Beirates (wie auch des Ministeriums) verschiedentlich geändert; die konstitutiven Charakteristika der Beiratsarbeit (wissenschaftliche Unabhängigkeit, freie Themenwahl, Selbstrekrutierung der Mitglieder), die diese frei von direkten Einflussnahmen durch die Politik halten sollten, sind jedoch bis heute erhalten geblieben. Nach einer kurzen Darstellung der Arbeitsweise des wissenschaftlichen Beirats wird näher beleuchtet, inwieweit die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats und die praktische Politik über die Zeit hinweg gesehen korrespondiert haben. Es zeigt sich, dass insbesondere konstitutionell ausgerichtete Gutachten zur generellen Ausrichtung der Agrarpreis- und -Einkommenspolitik konfliktträchtig waren. Zeitweilig hat der wissenschaftliche Beirat zwar auf Fehlentwicklungen in der praktischen Agrarpolitik hingewiesen, damit aber die Anschlussfähigkeit an diese praktische Politik verloren. Ein ähnliches Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher (agrar-)ökonomischer Beratung und praktischer Politik lässt sich auch am Beispiel des Gutachtens "Forstpolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Überlegungen zur Forstpolitik" aus dem Jahre 1994 ablesen.