Beitrag des Programms zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum Niedersachsen und Bremen 2014-2022 (PFEIL) zur Gleichstellung von Frauen und Männern

Im vorliegenden Bericht wird der Beitrag des Programms zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum Niedersachsens und Bremens 2014 bis 2022 (PFEIL) auf das Querschnittsziel der Gleichstellung von Männern und Frauen hin untersucht. Es erfolgt eine Analyse der Programminhalte, Strukturen und Abläufe im Hinblick auf die Anwendung des Gender Mainstreaming sowie die Analyse der geschlechtsbezogenen Wirkungen der Fördermaßnahmen. Der Fokus der Untersuchung liegt auf Niedersachsen, da in Bremen kaum gleichstellungsrelevante Vorhaben im Rahmen von PFEIL realisiert wurden.
Im Hinblick auf die Gleichstellung von Männern und Frauen lässt sich ein deutlicher Handlungsbedarf feststellen. In den ländlichen Räumen sind dabei insbesondere die Disparitäten im Sektor Landwirtschaft, die unzureichende Repräsentanz von Frauen in Kommunalpolitik und -verwaltung sowie in einigen Regionen die geringe Attraktivität als Wohn- und Arbeitsstandort und die damit verbundene stärkere Abwanderung junger Frauen von Bedeutung.
Die Umsetzung von Gender Mainstreaming ist im PFEIL auf der Programmebene im Vergleich zu anderen Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum relativ weit fortgeschritten. Es besteht aber weiterhin deutliches Entwicklungspotenzial. Die Langfassung der SWOT erfolgte für viele Bereiche geschlechterdifferenziert. Die identifizierten Schwächen, Chancen und Risiken spiegeln sich aber kaum in der Programmstrategie. Positiv hervorzuheben ist die im Anhang zum Programm dargelegte Strategie zur Umsetzung des Querschnittsziels Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, die aber nur zum Teil in der Maßnahmenausgestaltung verankert wurde. Sowohl im BGA als auch bei den mit Mitteln der TH finanzierten Schulungen für AUKM- und LEADER-Akteur:innen ist eine ausgewogene Beteiligung von Frauen und Männer gelungen.
Die Analyse des Mittelansatzes im PFEIL zeigt, dass 61 % der geplanten öffentlichen Mittel für Maßnahmen vorgesehen sind, die als gleichstellungsneutral eingestuft werden. Rund 28 % der geplanten öffentlichen Mittel sollten in Fördermaßnahmen verausgabt werden, die als gleichstellungsorientiert eingeordnet werden, weil das Querschnittsziel über Projektauswahlkriterien oder andere Vorgaben verankert ist. Weitere 11 % sollen in potenziell gleichstellungsrelevanten Fördermaßnahmen verausgabt werden.
Hinsichtlich der geschlechtsbezogenen Wirkungen der Förderung ergibt sich ein ambivalentes Bild. Einzelne Maßnahmen wie die Fördermaßnahme Qualifizierung geben durchaus positive Impulse, etwa im Bereich Qualifizierung und Wissensvermittlung. In den Maßnahmen der Dorf- und ländlichen Regionalentwicklung stehen geringen positiven Beiträgen im Hinblick auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Fürsorge- und Erwerbsarbeit deutliche Defizite in der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in Planung und Steuerung der verschiedenen Prozesse gegenüber. Unter den privaten Zuwendungsempfänger:innen sind Frauen sowohl im AFP als auch bei den ZILE-Maßnahmen, insbesondere der Förderung von Umnutzung und Kulturerbe unterrepräsentiert.
Auswahlkriterien sind an sich geeignet, das Thema Gleichstellung auf die Agenda zu setzen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Maßnahmenzielsetzungen, die die Auswahlkriterien abbilden, der zum Teil geringen Wertigkeit des Kriteriums zum Querschnittsziel und den Schwierigkeiten der Operationalisierung ist der konkrete Einfluss auf die Maßnahmenumsetzung jedoch begrenzt.
Insgesamt sollten die bereits erfolgten Schritte in Richtung einer gendersensiblen Umsetzung der ELER-Förderung auch in den kommenden Förderperioden fortgeführt und weiterentwickelt werden. Neben der Stärkung der Genderkompetenz der an der Umsetzung beteiligten Akteur:innen und der Entwicklung entsprechender Handreichungen sind zentrale Elemente die Weiterentwicklung von Vorgaben, die eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen, Männern und ggf. anderen Geschlechteridentitäten an der Gestaltung der ländlichen Entwicklung forcieren, die Verbreitung von Good-Practice-Beispielen und das Schließen von Informationslücken.