Fallstudien zur Förderung der ländlichen Infrastrukturen : Teilmaßnahme 7.2, Investitionen in die Schaffung, Verbesserung oder Ausdehnung aller Arten von kleinen Infrastrukturen ; Entwicklungsplan für den ländlichen Raum des Landes Hessen 2014 bis 2020

Im Rahmen der Evaluation des Hessischen Entwicklungsplans für den ländlichen Raum (EPLR) 2014 bis 2020 wurde in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) sowie dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) eine Fallstudie zur Förderung ländlicher Infrastrukturen (Teilmaßnah-me 7.2) durchgeführt. Im vorliegenden Bericht werden die Ergebnisse zusammengefasst und bewertet. Der Bericht stützt sich auf die Auswertung von Förderdokumenten und Förderdaten sowie auf Fallstudien in sieben ausgewählten Gemeinden Hessens. Mit der neuen Teilmaßnahme 7.2 wird eine Förderung des Ausbaus von Infrastrukturen (z. B. Wegebau) außerhalb der Verfahrensgebiete der Flurbereinigung angeboten. Dies stößt bei den Kommunen offensichtlich auf großes Interesse, da der Antragseingang die zur Verfügung stehenden Mittel deutlich übersteigt. Bis April 2019 wurden Bewilligungen für 26 Förderprojekte in einem Umfang von 1,2 Mio. Euro an EU-Mitteln und knapp 1,9 Mio. Euro an nationalen Fördermitteln getätigt (gesamte förderfähige Kosten 5,9 Mio. Euro). Die Inanspruchnahme der Fördermittel ist höher als geplant. Es sollen daher mit dem nächsten Änderungsantrag freie Mittel aus dem Code 4.3.2 (Flurbereinigung) in diese Fördermaßnahme umgeschichtet werden. Bisher wurden nur Wege- und Brückenbauprojekte bewilligt. Dabei handelte es sich überwiegend um den Ausbau vorhandener Asphaltstrecken, die den heutigen Anforderungen nicht mehr genügten. In etwa einem Drittel der Fälle erfolgte eine geringfügige Wegeverbreiterung um max. 50 cm. Über die Auswahlkriterien ist sichergestellt, dass vorrangig Infrastrukturmaßnahmen mit hoher Bedeutung für den ländlichen Raum (Verbindungswege, Kreuzungsbauwerke) gefördert werden. Einen Vorrang genießen auch Infrastrukturprojekte, die aus einem Entwicklungskonzept heraus vorgeschlagen wurden (ILEK, SILEK, IKEK1). Vorliegende Projektinformationen und die Ergebnisse der Fallstudien zeigten, dass die geförderten Wege sämtlich multifunktionell und damit nicht nur von der Landwirtschaft, sondern auch von der örtlichen Bevölkerung genutzt werden. Die mit dem Wegeausbau verbundenen Wirkungen liegen dementsprechend auch im Bereich „Verbesse-rung der Wohnstandortqualität“...